Sommer-PK von Angela Merkel | Liveticker

Sommer-PK von Angela Merkel

20.07.2018

  • 7/20/2018 10:11:28 AM
    Europa könne sich nicht weiter darauf verlassen, dass die USA in Zukunft als Ordnungsmacht auftreten, sagt Merkel. Sie bleibt damit bei einem Standpunkt, den sie vor gut einem Jahr geäußert hatten.
    Merkel ging zuvor auch auf das Gipfeltreffen von Donald Trump und Wladimir Putin ein. "Es muss wieder zur Normalität werden, dass russische und amerikanische Präsidenten sich treffen", sagt Merkel. Das gilt allein schon wegen des Nuklearpotenzials dieser Länder. 
     
  • 7/20/2018 9:23:16 AM
  • 7/20/2018 9:32:29 AM
    Angela Merkel ist im Gebäude der Bundespressekonferenz angekommen. Der Saal ist gut gefüllt. In Kürze werden die Hauptstadtjournalisten ihre Fragen stellen. Die Flüchtlingspolitik und die Große Koalition dürften zu den zentralen Themen gehören.
  • 7/20/2018 9:32:44 AM
  • 7/20/2018 9:37:35 AM
    Die Kanzlerin hat erst einen Satz gesagt, da meldet sich bereits die Mehrheit der Journalisten im Saal. Die Regierungskrise und der Streit mit CSU-Chef Horst Seehofer ist noch nicht vergessen, die EU steht beim Brexit an einem Scheideweg, der Umgang mit den Flüchtlingen, die in der EU ankommen, ist nicht geklärt. Es gibt also viele Fragen.
  • 7/20/2018 9:37:48 AM
  • 7/20/2018 9:38:30 AM
    Merkel nennt breite gesellschaftliche Teilhabe und die Ausrichtung für die Zukunft als wichtige Themenfelder ihrer Bundesregierung. Sie geht auf Langzeitarbeitslosigkeit, künstliche Intelligenz und Flüchtlingspolitik als zentrale Herausforderungen ein.
  • 7/20/2018 9:41:34 AM
  • 7/20/2018 9:43:15 AM
    Die erste Frage betrifft Donald Trump. Gibt es noch eine Basis für gemeinsame Erklärungen mit dem US-Präsidenten, will ein Journalist wissen. Merkel spricht davon, dass das der "gewohnte Ordnungsrahmen" derzeit "unter Druck" stehe. Sie setze aber nach wie vor auf Multilateralismus. Dieser sei aber "nicht so selbstverständlich" wie in den vergangenen Jahren. Dennoch sei die transatlantische Beziehung von zentraler Bedeutung. 
  • 7/20/2018 9:44:36 AM
  • 7/20/2018 9:47:00 AM
    Die Kanzlerin bei der Ankunft im Saal der Bundespressekonferenz: Wie bei ihrem gestrigen Besuch eines Bauernhofs in Schleswig-Holstein trägt Merkel heute Rot. Größter Unterschied ist die Knopffarbe. 
     
    Foto: Reuters
     
  • 7/20/2018 9:49:04 AM
  • 7/20/2018 9:49:16 AM
    Zwei andere Journalisten thematisieren den NSU-Prozess. "Ich kann die Gefühlslage der Familien nachvollziehen", sagt Merkel. Sie spricht von "harten und gerechtfertigen Strafen", die aber das Leid und den Verlust nicht wiedergutmachen könnten. Die Gesellschaft werde sich damit "noch lange beschäftigen" müssen. Die Zusammenarbeit zwischen Behörden müsse sich in den kommenden Jahren verbessern.  
  • 7/20/2018 9:51:33 AM
  • 7/20/2018 9:56:07 AM
     
    Foto: dpa
     
    So viele Fragen: Als gleich zu Beginn der Pressekonferenz die Hände der Journalisten in die Höhe schnellen, sind Merkel und ihr Regierungssprecher Steffen Seibert sichtlich amüsiert.
  • 7/20/2018 9:56:17 AM
    Merkel nennt den NSU-Terror ein "dunkles Kapitel in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland".
  • 7/20/2018 9:59:17 AM
      
  • 7/20/2018 10:02:49 AM
  • 7/20/2018 10:05:08 AM
    Merkel wird mit Trumps Aussage konfrontiert, Europa sei "ein Feind". Merkel betont, dass die USA weiterhin ein wichtiger Partner seien. Es lohne sich, aktuelle Konflikte zu lösen. "Ich kann mir diese Wortwahl nicht zu eigen machen."
  • 7/20/2018 10:07:34 AM
  • 7/20/2018 10:10:01 AM
    Merkel sei “nicht vollkommen verwundert” darüber, dass die Zufriedenheitswerte mit der Bundesregierung nicht rosig sind und verweist auf die letzten Wochen. Schmunzeln im Saal.
  • 7/20/2018 10:15:44 AM
    Foto: dpa
     
    Weltwirtschaft, transatlantisches Verhältnis, dann wieder NSU-Prozess: Merkel muss binnen weniger Minuten die ganz großen Fragen beantworten. Nur zu ihren Urlaubsplänen will sie sich nicht äußern.
  • 7/20/2018 10:16:32 AM
  • 7/20/2018 10:19:02 AM
    Merkel sieht eine Veränderung der politischen Kultur, "getrieben von den sozialen Medien". Politiker, Journalisten und Social-Media-Plattformen müssen sich ihrer Verantwortung für den Inhalt und die Richtigkeit von Meldungen stellen. 
  • 7/20/2018 10:19:58 AM
  • 7/20/2018 10:20:30 AM
  • 7/20/2018 10:23:34 AM
    Angesichts der Radikalisierung der Sprache sagt Merkel: “Ich versuche, umso mehr auf meine Sprache zu achten.” Sie wolle die Verwahrlosung im Zaume halten, denn Sprechen, Denken und Handeln hingen eng miteinander zusammen.
  • 7/20/2018 10:24:26 AM
    Merkel wird auf die von Donald Trump geforderten höheren Verteidigungsausgaben angesprochen. Die Erhöhung der Verteidigungsausgaben "in Richtung der zwei Prozent" sei bereits unter Obama beschlossen worden, sagt Merkel. Deutschland habe seine Verteidigungsausgaben von 2014 bis 2019 erheblich erhöht. 
  • 7/20/2018 10:25:51 AM
    Unser Klimareporter über die sich zuspitzende Situation im Saal.
  • 7/20/2018 10:26:02 AM
    Merkel wird auf den Koalitionsstreit und eine etwaige Spaltung der Gesellschaft angesprochen. "Inwieweit ist der Rechtspopulismus schon am Ruder?", fragt eine Journalistin. "Die Tonalität war teils sehr schroff", sagt Merkel mit Blick auf den Streit in der Union. Man müsse bei der Wortwahl vorsichtig sein. Sprache könne die Spaltung in einer Gesellschaft befördern. 
    Dennoch habe es sich bei so einem wichtigen Thema gelohnt, darüber zu diskutieren.

    Der CSU-Vorsitzende und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte die Zurückweisung bestimmter Flüchtlinge an der deutschen Grenze gefordert, im Zweifel auch im nationalen Alleingang. Da Merkel dies ablehnte, entwickelte sich ein heftiger Streit in der Union, der von Seiten Seehofers und seiner Partei in teilweise ungewöhnlich hartem Ton geführt wurde.

    In der Union hat sich zuletzt eine neue Strömung gegründet, die den liberalen Mitte-Kurs von Merkel unterstützt. Die Gruppe, der bislang kein Spitzenpolitiker von CDU und CSU angehört, bildet ein Gegengewicht zu konservativen Plattformen wie dem "Berliner Kreis" und der Werte-Union, die vor allem Merkels Flüchtlingspolitik ablehnen.
  • 7/20/2018 10:33:01 AM
    "Ich habe es zur Kenntnis genommen" - Merkel weicht einer Frage nach Donald Trumps Anfeindungen gegen Deutschland aus, spricht dann über die wichtige (Wirtschafts-)Beziehung der beiden Länder.
  • 7/20/2018 10:33:27 AM
    Irgendwo ist gerade Martin Schulz zusammengezuckt.
  • 7/20/2018 10:42:55 AM
  • 7/20/2018 10:43:59 AM
  • 7/20/2018 10:44:23 AM
    Frage: “Haben Sie mal dran gedacht, zurückzutreten?”
    Merkel: “Nein, nein, nein, nein.”

  • 7/20/2018 10:46:19 AM
    SPIEGEL-ONLINE-Korrespondent Florian Gathmann fragt Merkel, wie erschöpft sie sei, "wenn Sie für einen Moment ehrlich sein können". Lachen im Saal. Merkel antwortet, dass sie sich auf ihren Urlaub freue, sich aber nicht beklage. Es gebe viele Herausforderungen: "Deutschlands Verantwortung steigt, Deutschlands Aufgaben steigen."
  • 7/20/2018 10:48:40 AM
  • 7/20/2018 10:52:37 AM
    Frage: „Wen würden Sie mit in den Urlaub nehmen, Seehofer, Putin oder Trump?“
    Merkel: „Die Frage stellt sich für mich nicht. Urlaub ist Urlaub.“
  • 7/20/2018 10:54:00 AM
  • 7/20/2018 10:54:58 AM
    Auch Horst Seehofer bleibt ein Thema: Ein Journalist will wissen, ob Seehofers Statement, Merkel sei nur wegen ihm Kanzlerin, sie gewurmt habe. Merkel lässt die Frage unbeantwortet: "Es war eine harte Auseinandersetzung, wir haben einen Kompromiss gefunden, der die Handlungsfähigkeit der Regierung sicherstellt." Das allein sei entscheidend.
  • 7/20/2018 10:58:55 AM
    Foto: Reuters
     
    Seit fast 90 Minuten beantwortet Merkel jetzt schon eine Frage nach der anderen – ohne Halbzeitpause. Hat der Assistent schon die Nachspielzeit angezeigt?
  • 7/20/2018 11:04:15 AM
  • 7/20/2018 11:08:15 AM
  • 7/20/2018 11:08:34 AM
    Eine Halbzeitpause gab es nicht, einen Abpfiff auch nicht. Dennoch ist die Sommerpressekonferenz nach etwa 90 Minuten nun vorbei. Wir danken Ihnen für Ihr Interesse. Bleiben Sie uns gewogen.
  • 7/20/2018 11:18:15 AM
    Foto: dpa
     
    Das war's: Kanzlerin Merkel verlässt die Bundespressekonferenz in Berlin. Einen kompakten Überblick ihrer wichtigsten Antworten gibt es hier.
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